<![CDATA[<body bgcolor="#FFFFFF" text="#000000">
CDU-Fraktion mit überarbeitetem Internet Auftritt ddddNichts ist bekanntlich so gut, dass es nicht noch besser werden kann. Die CDU-Landtagsfraktion hat daher ihren Internet Auftritt grundlegend überarbeitet. Dabei wurde der Schwerpunkt auf eine übersichtliche Darstellung und ein erweitertes inhaltliches Angebot gelegt. Für die zahlreichen Anregungen und Vorschläge möchten wir uns daher ganz herzlich bei allen Usern von "Politik-Plus" bedanken. Gern haben wir Ihre Hinweise aufgenommen. Natürlich werden wir Sie auch in Zukunft aktuell und in bewährter Form über politische Entwicklungen in Sachsen-Anhalt und die Arbeit der CDU-Landtagsfraktion informieren. Also, schauen Sie öfter mal rein!
Ihr Jürgen Scharf MdL, FraktionsvorsitzenderLandesinitiative zur E-Mobilität begrüßtDer wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Landesinitiative zur Elektro-Mobilität als wegweisend bezeichnet. Es sei völlig richtig, dass man unterschiedlichste Fachrichtungen und Kompetenzen bündle, um dem E-Antrieb bei Fahrzeugen zum Durchbruch zu verhelfen. Sachsen-Anhalt könne so bereits in wenigen Jahren eine Vorreiterrolle einnehmen. „Die Koalitionsfraktionen haben sich bereits im zurückliegenden Jahr für eine derartige Initiative ausgesprochen. Dass sie nun Realität ist, spricht für die Notwendigkeit, neue Antriebe und Speichermedien schnell in die Marktreife zu führen“, so Thomas.
Deutschland habe bereits eine Vorreiterrolle bei alternativen Antrieben übernommen. Jetzt müsse diese Technik noch massentauglicher werden, um in den Bereichen Kosten und Reichweiten die künftigen Autokäufer anzusprechen. „Sachsen-Anhalt hat hervorragende Voraussetzungen und Netzwerke im Bereich der automobilen Forschung. Ich bin fest davon überzeugt, das bereits in wenigen Jahren deutlich mehr Fahrzeuge mit E-Antrieben auf Deutschlands Straßen unterwegs sind. Sachsen-Anhalt wird ganz vorn mit dabei sein und diesen Trend beflügeln“, so Thomas abschließend.
(26. Januar 2012)Scheurell: „BUND Party abgesagt – A 14 kommt!“
Auf die heutige Ankündigung des BUND, eine Party feiern zu wollen, da der Bau der A 14 für sie gescheitert sei, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Frank Scheurell:
„Die Autobahn-Verlängerung der A 14 bis Schwerin ist das wichtigste Verkehrsprojekt der kommenden Jahre. Ich bitte die Landesregierung, die notwendigen Maßnahmen entschlossen umzusetzen.
Angesichts der überwältigenden Zustimmung zum Bauvorhaben und der notwendigen Hinterlandanbindung der deutschen Seehäfen ist grüner Bau- und Fortschrittspessimismus bei diesem Projekt weniger denn je gefragt. Die A 14 ist eine der wichtigen Verkehrsachsen in den neuen Bundesländern insgesamt. Die häufig großstadtsozialisierten Aktivisten des BUND hatten schon vor 10 Jahren vor einem geringen Verkehrsaufkommen zwischen Halle und Magdeburg gewarnt. Heute wissen wir, dass die Bedenkenträger und Bauverweigerer von damals sich jetzt am lautesten darüber ärgern, wenn sie auf der A 14 im Stau stehen oder ihnen die Reisezeiten in die Altmark zu lang sind“, so Scheurell.
(25. Januar 2012)Ethikkommission - Verfahren um Endlager wird transparenterDer wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die aktuellen Pläne der Bundesregierung zur Bildung einer Ethikkommission im Hinblick auf die Findung eines Endlagers für radioaktive Abfälle begrüßt. Es sei grundsätzlich positiv zu bewerten, wenn der Sachverstand unabhängiger und gemeinhin anerkannter Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft bei der Standortsuche behilflich sei. Damit würden Entscheidungen der Bundesregierung und des Bundesamtes für Strahlenschutz für jedermann transparent. „In Deutschland haben zwar wenige ziemlich oft gegen Kernenergie protestiert, aber noch weniger waren bereit, sich mit den Konsequenzen eines Atomausstieges auseinanderzusetzen. Dazu gehört vor allem die zentrale Frage der Endlagerung von atomaren Abfällen“, so Thomas.
Dieser bezeichnet den Gesetzentwurf für ein neues Standortauswahlgesetz als notwendig und ethisch verantwortungsvoll. Eine solche Kommission könne die breit gefächerten Belange und Sorgen der gesellschaftlichen Interessengruppen in die Entscheidungsprozesse einvernehmlich einfließen lassen. Eine Politik nach dem Motto „Bei uns nicht!“ sei in einem flächenmäßig relativ kleinen Land wie Deutschland nicht möglich.
„Alle die in den zurückliegenden Jahren gegen Atomenergie protestiert haben, verfügen in der Regel auch über einen Stromanschluss. Insofern bleibt es nach dem umjubelten Atomausstieg ein gesamtgesellschaftliches Anliegen, die Endlagerfrage in Deutschland möglichst rasch zu klären“, so Thomas abschließend.
(25. Januar 2012)Braunkohle ist wichtigster heimischer Energieträger
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen nach einer 100prozentigen Stromerzeugung aus alternativen Energien als bemerkenswert naiv bezeichnet.. Kein Experte könne heute voraussagen, über welche Technologien die Menschheit im Jahr 2030 im Energiebereich verfüge, aber die Grünen wüssten heute schon genau, wie die Energieerzeugung der Zukunft aussehe.
„Das ist eine unseriöse Glaskugelpolitik. Der Wirtschaftsstandort Deutschland kann sich nicht auf den Glauben einer einzelnen Partei verlassen, sondern er braucht eine preisgünstige, unabhängige und stabile Energieversorgung“, so Thomas.
Dieser betont erneut die Wichtigkeit der Braunkohlenverstromung für die Grundlastfähigkeit der heimischen Energieversorgung. Zudem würde mit einem Kraftwerk der neusten Generation ein wichtiger Beitrag zu Senkung der CO2-Emmissionen in Sachsen-Anhalt geleistet, da gleich drei alte DDR-Kraftwerke ersetzt würden. „Ich freue mich immer, wenn die Grünen den Ausbau der alternativen Energien propagieren. Dann sind sie sicherlich auch bereit für neue Stromtrassen zu streiten, sie setzen sich gern mit Bürgerinitiativen auseinander, die den Ausbau der Windenergie beklagen und wir werden die Grünen auch gern zu Betriebsratsversammlungen mitnehmen, wenn es darum geht, der Belegschaft mitzuteilen, dass ihre Arbeitsverhältnisse aufgrund hoher Stromkosten gefährdet sind“, so Thomas abschließend.
(24. Januar 2012)CDU begrüßt Bewegung in der SacheZur heutigen Ankündigung des Sozialministers und der SPD-Landtagsfraktion, die Ganztagsbetreuung stufenweise einzuführen, erklärt der Fraktionsvorsitzende André Schröder:
„Die CDU ist sich mit dem Koalitionspartner einig, die Zielstellung des Koalitionsvertrages auch in puncto Kinderbetreuung in dieser Wahlperiode umzusetzen. In Zusammenhang mit der Kostensteigerung brachte die CDU-Landtagsfraktion bereits frühzeitig eine stufenweise Einführung der Ganztagsbetreuung ins Gespräch. Daher begrüßen wir grundsätzlich die Bewegung beim Koalitionspartner. Zu den Vorschlägen im Detail wird die CDU-Landtagsfraktion auf ihrer Fraktionssitzung am 31. Januar beraten. Die Grundlinien der Finanzierbarkeit der Pläne im Landeshaushalt und die Prüfung der Auswirkungen des Gesetzesvorhabens auf Kommunen bleiben für uns bestehen.“
(24. Januar 2012)Optimismus bei Q-Cells und Warnung vor politischem AktionismusNach Angaben des wirtschaftspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, steht der Solarhersteller Q-Cells unter erheblichem Markt- und Wettbewerbsdruck. Aus diesem habe sich das Unternehmen offensichtlich noch immer nicht ausreichend befreien können. Erschwerend komme hinzu, dass die staatlichen Förderungen in zahlreichen EU-Ländern drastisch zurückgefahren worden seien und Überkapazitäten asiatischer Hersteller die Märkte mit Dumpingangeboten überschwemmen würden. Dies verschärfe die Situation für deutsche Solar-Hersteller zusehends. Thomas äußerte sich dennoch optimistisch zum Fortbestand von Q-Cells. „Von einer bevorstehenden Insolvenz zu sprechen ist zu früh und falsch. Zunächst einmal müsse das Sanierungskonzept des neuen Managements greifen. Die aktuellen Verhandlungen mit den Gläubigern und Aktionären beweisen, dass man an den Erfolg und den Fortbestand des Unternehmens glaubt“, so Thomas. Es komme nun darauf an, den unternehmensinternen Restrukturierungsprozess planmäßig umzusetzen.
Thomas warnt indessen vor Forderungen einer Ausweitung der EEG-Förderung. „Das ist das letzte was dem Unternehmen hilft, da der gesamte Weltmarkt unter Überkapazitäten leidet. Die bisherige EEG-Förderung subventioniert bereits die Billigangebote asiatischer Hersteller überproportional. Das alles bezahlen die Verbraucher teuer über ihre Strompreise“, so Thomas abschließend.
(24. Januar 2012)Gesellschaftliche Ächtung der Täter – Null Toleranz bei Gewalt gegen PolizeiIm Vorfeld der Sitzung des Innenausschusses am 02. Februar, wo das Thema der zunehmenden Gewalt gegen die Polizei auf Antrag der CDU behandelt wird, hat der Fraktionsvorsitzende, André Schröder, umfassende Ermittlung und eine entschiedene Ächtung der Täter durch die Gesellschaft gefordert. „Die Serie von Übergriffen auf die Polizei in Sachsen-Anhalt erfüllt die CDU-Landtagsfraktion mit großer Sorge. Feige Angriffe auf Beamte und ihr Umfeld sind letztlich gegen den Staat gerichtet, dessen Repräsentanten die Beamtinnen und Beamten sind.
Der Rechtstaat bietet jedem die Möglichkeit seine Freiheitsrechte einzufordern und durchzusetzen. Gewalt gegen Polizisten und schwere Sachbeschädigung sind durch nichts zu rechtfertigen und werden durch meine Fraktion auf das schärfste verurteilt. Es kommt jetzt darauf an, die Täter schnell zu ermitteln und strafbare Handlungen deutlich zu ächten. Gleichzeitig sollte alles unternommen werden, eine weitere Eskalation zu vermeiden. Straftaten können aber auch in Zukunft nicht toleriert werden“, so der Fraktionsvorsitzende.
(24. Januar 2012)Vergabegesetz wird in einem geordneten Verfahren beratenDer wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, bezeichnet den Entwurf des aktuellen Vergabegesetzes als gelungen und ausgewogen. „Ich sehe da keinen Dissens“, so Thomas. CDU und SPD hatten sich noch vor Weihnachten auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf verständigt. Diesen gelte es jetzt in ein entsprechendes Anhörungsverfahren zu bringen. „Die CDU hat großen Wert auf einen schlanken und praktikablen Gesetzentwurf gelegt. Dies ist gelungen, indem wir weitgehend auf vergabefremde Kriterien wie Mindestlöhne oder zusätzliche Standards verzichtet haben. Der aktuelle Entwurf trägt die gemeinsame Handschrift der Regierungsfraktionen. Insofern erübrigen sich sämtliche Bedenken, dass wir den jetzigen Gesetzentwurf nicht in einem geordneten Verfahren beraten“, so Thomas.
Dieser macht deutlich, dass ein Vergabegesetz nicht zu Wettbewerbsverzerrungen führen dürfe. Insbesondere die Gewerkschafts-Forderungen nach gesetzlich festgelegten Mindestlöhnen würden ganze Branchen von öffentlichen Aufträgen ausschließen, obwohl sie Tariflöhne zahlen würden. „Das war und ist mit der CDU nicht zu machen“, so Thomas abschließend.
(23. Januar 2012)Ephraim KishonZitat des MonatsLandtagssitzung 11./12. Nov. 2004Politik-aktuellEin Haus entstehtHundertwasserWir werden das Kind schon schaukelnWahlversprechenAnzeigen der CDU-FraktionIn eigener SacheMonat NovemberBauernregeln</body>]]>